Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines, Kundenkreis, Vertragssprache

(1) Alle Angebote und Dienstleistungen aufgrund von Bestellungen meiner Kunden (nachfolgend Kunden) unterliegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(2) Informationen zu mir erhalten Sie hier: Impressum

(3) Das Dienstleistungsangebot richtet sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer.

Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen,

(a) ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB) und

(b) ist ein Unternehmer eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Absatz 1 BGB).

(4) Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn ich ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspreche.

(5) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. Übersetzungen dieser Geschäftsbedingungen in andere Sprachen dienen lediglich zu Ihrer Information. Bei etwaigen Unterschieden zwischen den Sprachfassungen hat der deutsche Text Vorrang.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Meine Leistungsangebote erfolgen, soweit sich aus ihnen nicht ausdrücklich etwas anderes ergibt, freibleibend und unverbindlich, es sei denn, das Angebot ist schriftlich als bindend bezeichnet.

(2) Für den Umfang des Auftrags und seiner Abwicklung ist ausschließlich meine schriftliche Auftragsbestätigung maßgebend.

(3) Dem Kunden ist die Möglichkeit eröffnet, sich mit mir in Verbindung zu setzen, seine Wünsche nach einer Auftragsarbeit zu äußern sowie die gewünschte Art und Größe zu definieren und gegebenenfalls in einem telefonischen Beratungsgespräch abschließend zu konkretisieren.

(4) Die Auftragsbestätigung eines Kunden gilt als verbindliche Annahme der in der Bestätigung genannten Auftragsinhalte. Der Kunde ist an eine von ihm unterzeichnete und von mir noch nicht angenommene Bestellung 14 Kalendertage nach Absendung gebunden. Ich bin berechtigt, das Angebot innerhalb dieser Frist anzunehmen. Maßgeblich für die Einhaltung der Frist ist der Zeitpunkt, in dem meine Annahme dem Kunden zugeht.

(5) Ein Vertrag mit dem Kunden kommt erst zustande, wenn ich einen Auftrag schriftlich durch Erteilung einer Auftragsbestätigung oder durch Ausführung der Leistung annehme. Die Annahmefrist eines Auftrages für mich beträgt dabei 10 (zehn) Tage ab dessen Zugang.

(6) Die Vertragsbestimmungen mit Angaben zu den vereinbarten Dienstleistungen einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden unmittelbar übergeben oder per E-Mail mit Annahme des Vertragsangebotes bzw. mit der Benachrichtigung hierüber zugesandt. Eine Speicherung der Vertragsbestimmungen durch mich erfolgt nicht.

§ 3 Vertragsdauer und Durchführung

(1) Die Dauer des Vertrags sowie der Zeitpunkt der Leistung (Fertigstellungsfrist) ergeben sich aus den spezifischen Vereinbarungen zwischen mir und dem Kunden.

(2) Der Kunde ist zur Stornierung der gebuchten Dienstleistung berechtigt. In diesem Fall verlange ich eine angemessene Entschädigung.

Ich pauschaliere meinen Entschädigungsanspruch wie folgt:

a) bis 20 Tage vor vertraglich vereinbarter Leistungserbringung: 30 % der vertraglich vereinbarten Vergütung;

b) Stornierung 19 bis 14 Tage vor vertraglich vereinbarter Leistungserbringung: 65 % der vertraglich vereinbarten Vergütung,

c) Stornierung 13 bis 7 Tage vor vertraglich vereinbarter Leistungserbringung: 75 % der vereinbarten Vergütung,

d) Stornierung 6 Tage vor vertraglich vereinbarter Leistungserbringung: 90 % der vereinbarten Vergütung,

wenn der Kunde nicht ausdrücklich nachweist, dass mir ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist als die Entschädigungspauschale.

(3) Das Recht zur Kündigung des Vertrags aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

(4) Die Berechtigung, Schadensersatz zu verlangen, wird durch die Kündigung nicht ausgeschlossen.

§ 4 Behinderung/Höhere Gewalt

(1) Sehe ich mich in der Durchführung eines Auftrags durch Umstände gleich welcher Art behindert, so werde ich dies dem Kunden rechtzeitig schriftlich mitteilen. Sind die behindernden Umstände von mir nicht zu vertreten, so werden sich die Vertragspartner über eine angemessene Verschiebung der vereinbarten Dienstleistung verständigen. Unterbleibt die rechtzeitige, schriftliche Mitteilung, so kann ich mich später auf diese Umstände nicht berufen.

Sollte keine Einigung zwischen mir und dem Kunden zustande kommen, ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt und ihm werden bereits geleistete Zahlungen erstattet.

(2) In Fällen höherer Gewalt ist die hiervon betroffene Vertragspartei für die Dauer und im Umfang der Auswirkung von der Verpflichtung zur Leistung befreit.

Höhere Gewalt ist jedes außerhalb des Einflussbereichs der jeweiligen Vertragspartei liegende Ereignis, durch das sie ganz oder teilweise an der Erfüllung ihrer Verpflichtungen gehindert wird, einschließlich Feuerschäden, Überschwemmungen, Streiks und rechtmäßiger Aussperrungen sowie nicht von ihr verschuldeter Betriebsstörungen oder behördlicher Verfügungen.

Die betroffene Vertragspartei wird der anderen Vertragspartei unverzüglich den Eintritt sowie den Wegfall der höheren Gewalt anzeigen und sich nach besten Kräften bemühen, die höhere Gewalt zu beheben und in ihren Auswirkungen soweit wie möglich zu beschränken.

Die Vertragsparteien werden sich bei Eintritt höherer Gewalt über das weitere Vorgehen abstimmen und festlegen, ob nach ihrer Beendigung die während dieser Zeit nicht durchgeführte Leistungen nachgeliefert werden sollen. Ungeachtet dessen ist jede Vertragspartei berechtigt, von den hiervon betroffenen Bestellungen zurückzutreten, wenn die höhere Gewalt mehr als vier Wochen seit dem vereinbarten Leistungsdatum andauert. Das Recht jeder Vertragspartei, im Falle länger andauernder höherer Gewalt den Vertrag aus wichtigem Grund zu kündigen, bleibt unberührt.

§ 5 Zahlungsbedingungen, Aufrechnungsverbot

(1) Die Zahlung der Vergütung erfolgt auf der Grundlage nachfolgender von mir angebotener Zahlungsmethoden:

  • Rechnung,
  • Überweisung,
  • über meinen Zahlungsdienstleister.

Ich behalte mir vor, bestimmte Zahlungsmethoden auszuschließen. Alle Forderungen werden mit Zugang der Rechnung fällig und sind ohne Abzug zahlbar.

(2) Der Kunde kommt ohne weitere Erklärungen von mir in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 14 Tagen nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung bezahlt hat.

(3) Für den Fall, dass der Kunde als Unternehmer bei Fälligkeit nicht leistet, sind die ausstehenden Beträge ab dem Tag der Fälligkeit mit 9% – Punkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen; die Geltendmachung höherer Zinsen und weiterer Schäden im Falle des Verzugs bleibt unberührt.

(4) Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Kunden oder die Zurückbehaltung von Zahlungen wegen solcher Ansprüche ist nur zulässig, soweit die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind oder sich aus demselben Auftrag ergeben, unter dem die betreffende Leistung erfolgt ist.

§ 6 Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde hat mir alle zur Fertigstellung des Produkts/der Auftragsarbeit notwendigen Informationen und Inhalte rechtzeitig mitzuteilen und Wünsche rechtzeitig zu äußern.

§ 7 Abnahme und Zahlung

(1) Nach Fertigstellung des Auftrags und der Übertragung in den Verfügungsbereich des Kunden ist der Kunde verpflichtet, die Abnahme innerhalb eines Zeitraumes von 5 (fünf) Werktagen zu erklären, sofern der Auftrag den vertraglichen Spezifikationen entspricht.

Im Falle, dass der Kunde die Abnahme der in Satz 1 bestimmten Frist nach Erbringung der jeweiligen Leistung noch nicht erklärt und auch keine Mängel geltend gemacht hat, gilt die Abnahme als erfolgt. Auf die Bedeutung eines solchen Stillschweigens wird der Kunde durch mich ausdrücklich hingewiesen.

(2) Nach der Gesamt-Abnahme des fertiggestellten Auftrags ist die Gesamtvergütung dem Kunden in Form einer Schlussrechnung in Rechnung zu stellen. Der offene Betrag ist innerhalb von 14 Arbeitstagen nach Zugang der Rechnung zur Zahlung fällig.

§ 8 Urheber- und Nutzungsrechte

(1) Ich räume dem Kunden das einfache, zeitlich unbegrenzte, nicht übertragbare Nutzungsrecht für die kommerzielle Verwendung ein.

(2) Die Rechtseinräumung wird nach § 158 Absatz 1 BGB erst wirksam, wenn der Kunde die nach § 5 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat. Ich kann eine Nutzung auch schon vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte nach diesem Paragraphen findet durch eine solche vorläufige Erlaubnis nicht statt. Ferner kann ich die Rechtseinräumung widerrufen, wenn der Kunde mit der Bezahlung der nach § 5 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen fälligen Vergütung trotz Mahnung und Nachfristsetzung länger als einem Monat in Verzug bleibt.

(3) Ich bin berechtigt, den vertragsgegenständlichen Auftrag jederzeit zu Demonstrationszwecken oder als Referenz für meine Arbeit zu benutzen.

(4) Ich habe Anspruch auf Nennung meines Namens als Urheber in Form eines Vermerks auf jeder von mir erstellten Auftragsarbeit. Ich darf diesen Copyright-Vermerk selbst anbringen und der Kunde ist nicht dazu berechtigt, den Vermerk ohne meine Zustimmung zu entfernen.

§ 9 Verschwiegenheit, Herausgabe- und Löschungspflichten

(1) Ich verpflichte mich, über alle mir im Rahmen meiner Tätigkeit für den Kunden auf der Grundlage des geschlossenen Vertrages bekannt gewordenen Informationen auch nach Ablauf der Vertragsdauer Stillschweigen zu bewahren. Gleiches gilt umgekehrt.

(2) Ich verpflichte mich, nach Fertigstellung der Auftragsarbeit und deren Übertragung in den Verfügungsbereich des Kunden alle mir vom Kunden zur Verfügung gestellten Informationen und Inhalte, die in elektronischer Form vorliegen, zu löschen, es sei denn, der Kunde beauftragt mich ausdrücklich mit deren Archivierung; auf vorheriges Verlangen des Kunden habe ich ihm zuvor eine Kopie der im Verlangen bezeichneten, bestimmten Informationen oder Inhalte zukommen zu lassen. Informationen und Inhalte, die in verkörperter Form vorliegen, sind an den Kunden zurückzugeben oder auf dessen Verlangen hin oder bei Nichtannahme zu vernichten.

§ 10 Haftungsbeschränkung

(1) Ich hafte dafür, dass der von mir erstellte Auftrag den vertraglichen Spezifikationen sowie den vertraglich vereinbarten Wünschen des Kunden entspricht. Für Rügen bezüglich der künstlerischen Ausgestaltung hafte ich nicht.

(2) Ich hafte nur für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden oder bei schuldhafter Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptpflicht oder Kardinalpflicht oder im Fall der Nichterfüllung einer Garantie oder falls ein Mangel von mir arglistig verschwiegen wurde.

Eine „Kardinalpflicht“ im Sinne dieser Bestimmung ist eine Pflicht von mir, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung der Vertragsbeziehung zwischen den Parteien erst möglich macht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut.

(3) Im Fall der Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptpflicht oder Kardinalpflicht, die auf einfache Fahrlässigkeit zurückzuführen ist, ist meine Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.

(4) Eine weitergehende Haftung von mir ist ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem deutschen Produkthaftungsgesetz bleibt von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt.

(5) Ich garantiere, dass die von mir erstellten Aufträge nicht in rechtswidriger Weise in Urheberrechte Dritter eingreifen. Ich stelle den Kunden hiermit von jeglichen Ansprüchen in diesem Zusammenhang frei und ersetze ihm die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.

(6) Der Kunde garantiert, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Inhalte, Bilddaten etc. und Informationen nicht in rechtswidriger Weise in Rechte Dritter eingreifen. Er stellt mich hiermit von jeglichen Ansprüchen in diesem Zusammenhang frei und ersetzt mir die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.

§ 11 Datenschutz

(1) Zu meinen Qualitätsansprüchen gehört es, verantwortungsbewusst mit den persönlichen Daten der Kunden (diese Daten werden nachfolgend „personenbezogene Daten“ genannt) umzugehen. Die sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden personenbezogenen Daten werden von mir daher nur erhoben, gespeichert und verarbeitet, soweit dies zur vertragsgemäßen Leistungserbringung erforderlich und durch gesetzliche Vorschriften erlaubt, oder vom Gesetzgeber angeordnet ist. Ich werde die personenbezogenen Daten der Kunden vertraulich sowie entsprechend den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts behandeln und nicht an Dritte weitergeben.

(2) Hierüber hinaus verwende ich personenbezogene Daten der Kunden nur, soweit der Kunde hierzu ausdrücklich eingewilligt hat. Eine vom Kunden erteilte Einwilligung kann er jederzeit widerrufen.

(3) Dem Kunden ist bekannt, dass zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen und Erfüllung des Vertragsverhältnisses die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung auf Basis von Art. 6 Absatz 1 lit. b) DSGVO unter anderem von dessen Name, Verbraucher- bzw. Unternehmereigenschaft, Adresse, Geburtsdatum und Bankverbindung erforderlich sind.

(4) Ich werde im Hinblick auf personenbezogene Daten des Kunden die maßgeblichen gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), wahren.

(5) Im Übrigen verweise ich auf meine Datenschutzerklärung

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Soweit Sie bei Abschluss des Vertrages Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hatten und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung durch mich aus Deutschland verlegt haben oder Ihr Wohnsitz oder Ihr gewöhnlicher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz meines Unternehmens in Forheim. Bei Vollkaufleuten ist der Gerichtsstand 86735 Forheim.

(2) Der zwischen mir und dem Kunden bestehende Vertrag unterliegt vorbehaltlich zwingender internationalprivatrechtlicher Vorschriften dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsübereinkommens. Ist der Kunde jedoch Verbraucher und hat er seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Staat, so bleibt ihm der Schutz nach den maßgeblichen Bestimmungen des Aufenthaltsstaats, von denen nicht durch Vereinbarung abgewichen werden darf, erhalten.

(3) Die Europäische Kommission stellt https://ec.europa.eu/consumers/odr eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit.

Meine E-Mail-Adresse lautet: mail@michael-steigele.de.

(4) Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) bin ich nicht verpflichtet und nicht bereit.

(5) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

November 2020